Veranstaltungen

Am 5. November 2024 wurde in einem Pressegespräch des FISK-Büros von Präsident Christoph Badelt gemeinsam mit Johannes Holler und Philip Schuster ein aktueller Budgetausblick für die Jahre 2024 und 2025 präsentiert.

Der Fiskalrat veranstaltete gemeinsam mit dem Österreichischen Institut für Wirtschaftsforschung (WIFO) und dem KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung eine Pressekonferenz, um einen umfassenden Überblick über den dringend notwendigen Reformbedarf im österreichischen Bundesstaat zu geben. Im Fokus standen zentrale Themen wie Zukunftsinvestitionen, strukturelle Reformen im Finanzausgleichssystem und die Stärkung der kommunalen Daseinsvorsorge. Darüber hinaus wurde im Rahmen der Pressekonferenz das Buch „Finanzausgleich 2024: Ein Handbuch“ vorgestellt, das einen vertieften Einblick in den österreichischen Finanzausgleich, die Neuerungen für die Periode 2024 bis 2028 sowie bestehende Reformerfordernisse gibt.

Der Fiskalrat veranstaltete einen Workshop mit namhaften externen Vortragenden zum Thema „Fiskalische Dimensionen des Klimawandels und Klimaschutzes“. Ziel der ersten Session der Veranstaltung war eine Auseinandersetzung mit klimarelevanten fiskalpolitischen Maßnahmen sowie mit der Quantifizierung ihrer Kosten und Nutzen. Das Ziel der zweiten Session bestand darin, verschiedene Optionen der Berücksichtigung klimatischer Zusammenhänge in makroökonomischen Modellen zu beleuchten, um daraus Rückschlüsse für die geplante Integration eines Klimamoduls in das FISK-Langfristmodell  abzuleiten.

Die Bewertung der Nachhaltigkeit der öffentlichen Finanzen Österreichs stand im Zentrum der Debatte des FISK-Workshops. Dabei wurden die Resultate der BMF-/WIFO-Langfristprognose, der EK-Nachhaltigkeitsberichte und vor allem des erstmals erstellten FISK-Nachhaltigkeitsberichts vor- und gegenübergestellt. Alle Analysen errechnen aufgrund eines demografiebedingten Anstiegs der Staatsausgaben in der langen Frist Nachhaltigkeitslücken. Der FISK unterstreicht in diesem Zusammenhang – abweichend zu den anderen Berichten – die Bedeutung des erwarteten Anstiegs der Gesundheitsausgaben. Die FISK-Projektionen zeigen, dass Strukturreformen unterstützt von wachstumsfördernden Investitionen notwendig sind, um die langfristige Budgetlücke zu schließen. Kurzfristig orientierte wirtschaftspolitische Maßnahmen wie Pensionserhöhungen über dem gesetzlichen Automatismus erhöhen hingegen die langfristige Budgetlücke.

Der FISK veranstaltete eine Diskussionsrunde mit hochkarätigen externen Vortragenden zum Thema „Weiterentwicklung des EU-Fiskalrahmens“. Ziel der Veranstaltung war es, die vorliegenden Evaluierungsergebnisse der Europäischen Kommission zum Fiskalrahmen der EU, aber auch Reformoptionen des European Fiscal Board (EFB) und anderer Think Tanks aufzubereiten und zu erörtern, auch um die Grundlage für eine Beteiligung des FISK am gegenwärtigen Diskurs zu schaffen.

Mit der Einführung der Wirkungsorientierung durch das Bundeshaushaltsgesetz 2013 (BHG) war ein Kulturwandel mit neuer Steuerungslogik — Ausrichtung der öffentlichen Leistungen auf die angestrebten Wirkungen — intendiert, der eine evidenzbasierte Entscheidungsfindung unterstützt und eine effektive Wirkungskontrolle einschließt. Die diesbezüglichen Berichte zeigen allerdings eine große Bandbreite hinsichtlich der Aussagekraft und Nachvollziehbarkeit der Ergebnisse. Der Fiskalrat ist bemüht, den Diskurs über die Schätzung fiskalischer und ökonomischer Effekte von komplexen Reformvorhaben im Rahmen der Wirkungsorientierten Folgenabschätzung zu beleben und unter Verwendung bewährter Modelle zu versachlichen.

Die voranschreitende Alterung der österreichischen Gesellschaft wird in den nächsten Jahrzehnten vor allem in den Bereichen Gesundheit, Pflege, Bildung, Arbeitslosigkeit und Pensionen zu einem deutlichen Anstieg der Staatsausgaben führen. Im Rahmen des alle drei Jahre von der Europäischen Kommission publizierten Ageing Reports wird die erwartete Entwicklung dieser Ausgaben bis 2070 dargestellt. Im Rahmen eines mit nationalen Experten besetzten Workshops wurden die von der EK vorgegebenen Methoden und Annahmen und die in Österreich verwendeten Modelle der Pensionsprojektion näher dargestellt und analysiert.

Der FISK-Workshop thematisiert die Aussagekraft von Nettoverschuldungskonzepten als Kenngröße für die Bonität eines Landes sowie die unterschiedlichen Berechnungsmethoden. Dabei werden die internationalen und nationalen Ansätze zur Ermittlung der Nettovermögens- bzw. Nettoverschuldungsposition des Staates und zur Bewertung der Vermögenswerte analysiert und im Hinblick auf ihre wirtschaftspolitische Bedeutung diskutiert. Aktuelle Erfahrungen der Gebietskörperschaften mit der Einführung einer Vermögensrechnung in Österreich beleuchten ferner die Problemfelder in der Praxis.

The small, high-level workshop explored the long-run fiscal challenges in an ageing society by focusing on the influence of demography on potential growth and fiscal development issues. International high-level representatives from various institutions (i.e. universities, the ECB, the European Commission, national fiscal councils) participated.